Volltextveröffentlichungen (5)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 97 MarkenG, § 103 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "trend check" - Freihaltungsbedürfnis

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an das Vorliegen der notwendigen Unterscheidungskraft bei Anmeldung der Kollektivmarke "trend check" i.S.v. § 8 Abs. 2 Nrn. 1, 2 MarkenG

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "trend check" - Freihaltungsbedürfnis -

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• datenbank.nwb.de (Leitsatz)

  Markenbeschwerdeverfahren - "trend check" - Freihaltungsbedürfnis

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (12)

• BGH, 20.12.2001 - I ZR 60/99

  "FRÜHSTÜCKS-DRINK I"; Markenverletzung durch Ausstattung eines Produkts

  Auszug aus BPatG, 08.08.2012 - 26 W (pat) 525/11

  Sonstige Merkmale der Waren und Dienstleistungen im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG sind alle solchen, die für den Waren- und Dienstleistungsverkehr irgendwie bedeutsame, nicht völlig nebensächliche Umstände mit Bezug auf die Ware oder Dienstleistung beschreiben (…EuGH a. a. O. Rn. 28 - PRANAHAUS; BGH GRUR 2002, 809, 811 - FRÜHSTÜCKS-DRINK I).
• BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03

  "Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …

  Auszug aus BPatG, 08.08.2012 - 26 W (pat) 525/11

  Bei Oberbegriffen oder Sammelbezeichnungen ist eine gewisse Allgemeinheit und Unschärfe sogar unvermeidbar, um den gewünschten möglichst weiten Bereich waren- oder dienstleistungsbezogener Eigenschaften beschreibend erfassen zu können (BGH GRUR 2003, 1050 - Cityservice;… a. a. O. - DeutschlandCard).
• BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

  FUSSBALL WM 2006

  Auszug aus BPatG, 08.08.2012 - 26 W (pat) 525/11

  Diese auf Art. 3 Abs. 1 Buchst. C MarkenRL beruhende Vorschrift verfolgt das im Allgemeininteresse liegende Ziel, dass beschreibende Zeichen oder Angaben im Sinne der Bestimmung von jedermann frei verwendet werden können (…EuGH GRUR 2004, 674 Rn. 54 - Postkantoor; BGHZ 167, 278 Rn. 35 - FUSSBALL WM 2006).

 
• BGH, 13.03.2008 - I ZB 53/05

  SPA II

  Auszug aus BPatG, 08.08.2012 - 26 W (pat) 525/11

  Auch Angaben, die sich auf Umstände beziehen, die die Ware selbst nicht unmittelbar betreffen, können diesem Schutzhindernis unterfallen, sofern durch die Angabe ein enger beschreibender Bezug zu den angemeldeten Waren und Dienstleistungen hergestellt wird und deshalb die Annahme gerechtfertigt ist, der Verkehr werde den beschreibenden Inhalt des Begriffs als solchen ohne weiteres und ohne Unklarheiten erfassen (BGH GRUR 2008, 900, Rn. 15 - SPA II;… GRUR 2009, 952, Rn. 10 - DeutschlandCard).
• BGH, 22.01.2009 - I ZB 52/08

  DeutschlandCard

  Auszug aus BPatG, 08.08.2012 - 26 W (pat) 525/11

  Auch Angaben, die sich auf Umstände beziehen, die die Ware selbst nicht unmittelbar betreffen, können diesem Schutzhindernis unterfallen, sofern durch die Angabe ein enger beschreibender Bezug zu den angemeldeten Waren und Dienstleistungen hergestellt wird und deshalb die Annahme gerechtfertigt ist, der Verkehr werde den beschreibenden Inhalt des Begriffs als solchen ohne weiteres und ohne Unklarheiten erfassen (…BGH GRUR 2008, 900, Rn. 15 - SPA II; GRUR 2009, 952, Rn. 10 - DeutschlandCard).
• BGH, 31.03.2010 - I ZB 62/09

  Marlene-Dietrich-Bildnis II

  Auszug aus BPatG, 08.08.2012 - 26 W (pat) 525/11

  Auch wenn zu Gunsten der Anmelderin davon ausgegangen wird, dass die Markenstelle das rechtliche Gehör der Anmelderin dadurch verletzt hat, dass sie im angegriffenen Beschluss auf Internetseiten abgestellt hat, die der Anmelderin zuvor nicht übermittelt oder sonst mitgeteilt worden sind und zu denen sie deshalb vor der Beschlussfassung nicht Stellung nehmen konnte, so fehlt es im vorliegenden Fall schon deshalb an der für eine Rückzahlungsanordnung erforderlichen Kausalität dieses Fehlverhaltens für die Beschwerdeeinlegung, weil die angemeldete Marke entgegen der Ansicht der Anmelderin bereits ihrem Wortsinn nach für Möbel und andere Waren der Klasse 20 einen beschreibenden Begriffsgehalt i. S. d. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG aufweist und weil es für die Schutzversagung nach der vorstehenden Bestimmung nicht darauf ankommt, dass die angemeldete Marke bereits als beschreibende Angabe im Verkehr verwendet wurde (BGH GRUR 2010, 825, Nr. 17 - Marlene-Dietrich-Bildnis II).
• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland

  Auszug aus BPatG, 08.08.2012 - 26 W (pat) 525/11

  Diese auf Art. 3 Abs. 1 Buchst. C MarkenRL beruhende Vorschrift verfolgt das im Allgemeininteresse liegende Ziel, dass beschreibende Zeichen oder Angaben im Sinne der Bestimmung von jedermann frei verwendet werden können (EuGH GRUR 2004, 674 Rn. 54 - Postkantoor;… BGHZ 167, 278 Rn. 35 - FUSSBALL WM 2006).
• EuGH, 08.05.2008 - C-304/06

  Eurohypo / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

  Auszug aus BPatG, 08.08.2012 - 26 W (pat) 525/11

  Der durch die Verbindung bewirkte Gesamteindruck muss also über die Zusammenfügung beschreibender Elemente hinausgehen und darf sich nicht in deren bloßer Summenwirkung beschränken (…EuGH a. a. O. Rn. 98-100 - Postkantoor; GRUR 2008, 608 - Rn. 45 und 69 - EUROHYPO).
• EuGH, 09.12.2009 - C-494/08

  Prana Haus / HABM - Rechtsmittel - Art. 119 der Verfahrensordnung - …

  Auszug aus BPatG, 08.08.2012 - 26 W (pat) 525/11

  Nach der Bestimmung des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG unterliegen nicht nur im Verkehr übliche Fachbegriffe oder glatt beschreibende Gattungsbezeichnungen einem Eintragungsverbot, sondern alle Zeichen und Angaben, die geeignet sind, Merkmale der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen zu bezeichnen (EuGH GRUR 2010, 534, Rn. 56 - PRANAHAUS;… GRUR Int. 2011, 400, Rn. 40 - Zahl 1000).
• EuGH, 05.02.2010 - C-80/09

  Mergel u.a. / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. …

  Auszug aus BPatG, 08.08.2012 - 26 W (pat) 525/11

  Ausreichend ist, dass die beteiligten Verkehrskreise sofort und ohne weiteres Nachdenken einen konkreten beschreibenden Bezug zwischen der Marke und den beanspruchten Waren und Dienstleistungen herstellen können (EuGH GRUR Int. 2010, 503, Rn. 26, 27 - Patentconsult), wovon bei der angemeldeten Marke zweifelsfrei auszugehen ist.
• EuGH, 10.03.2011 - C-51/10

  Ein ausschließlich aus Ziffern bestehendes Zeichen kann als Gemeinschaftsmarke …
• EuGH, 26.10.2007 - C-512/06

  PTV / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c …